Rede zum Antrag der FDP zum Innovationsstandort NRW

Heute antwortete ich im Landtag auf den Antrag der FDP bzw. Prof. Dr. Andreas Pinkwart auf seine zweitletzte Rede als Mitglied des Landtags NRW:

Und meine Rede im Wortlaut:

Jan Matzoll (GRÜNE): Danke schön. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich habe eine Rede geschrieben, mich aber aufgrund der bisherigen Debatte entschieden, etwas anderes zu sagen.

Zum Antrag selbst: Ich glaube, den Antrag hätte es nicht gebraucht, da wir das alles bereits im Koalitionsvertrag niedergeschrieben haben und an vielen Stellen deutlich weitgehender sind. Gerade bei Themen wie der Förderung von Frauen, von Start-up-Gründungen, von Menschen mit Migrationshintergrund haben wir im Koalitionsvertrag große Ziele niedergeschrieben.

Ich bin aber sehr froh, dass wir in dieser Debatte, die wichtig ist und in der es viel Kontinuität gibt, respektvoll miteinander diskutieren. Vor allem weil der gestrige Tag so hitzig war, finde ich das sehr angenehm. Durch die Reden von Herrn Minister Laumann und von Herrn Professor Pinkwart ist die Stimmung zwischen den demokratischen Fraktionen heute wieder eine deutlich kollegialere. Das finde ich erst einmal sehr schön.

Herr Professor Pinkwart, ich weiß nicht, was Sie am 20. Dezember vorhaben und ob das Ihr letzter oder vorletzter Antrag im Plenum war. Ich bin froh, heute die Gelegenheit zu haben, zu sprechen. Mich hat damals der Bildungsstreik, der Kampf gegen die Studiengebühren zu den Grünen gebracht, in die Politik zurückgebracht. Von daher haben Sie sicherlich einen nicht ganz unerheblichen Anteil daran, dass ich bei den Grünen gelandet bin und heute hier stehe.

(Beifall von den GRÜNEN – Heiterkeit von Prof. Dr. Andreas Pinkwart [FDP])

Bei aller Kritik an Ihren damaligen Entscheidungen als Wissenschaftsminister: vielen Dank dafür!

(Heiterkeit von Prof. Dr. Andreas Pinkwart [FDP])

Wie gesagt: Der Antrag ist an vielen Stellen durchaus vergleichbar mit dem, was wir im Koalitionsvertrag niedergeschrieben haben, an vielen Stellen sind unsere Ziele aber ambitionierter. Deswegen lehnen wir den Antrag ab. Es hat mich aber sehr gefreut, mit Ihnen zu arbeiten, und ich wünsche Ihnen für Ihre Zukunft an der Uni Siegen und bei allem, was da noch kommen mag, alles Gute.

(Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Prof. Dr. Andreas Pinkwart [FDP]: Vielen Dank!)