Plenarrede: Wirtschaftswende á la FDP bedeutet Absenkung von Standards und neue Bürokratie

Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Nordrhein-Westfalen geht es wirtschaftlich wieder aufwärts. Das RWI rechnet für das Jahr 2024 mit einem Wachstum von 0,5 %. Das ist noch immer nicht gewaltig. Allerdings wächst die Wirtschaft in NRW damit wieder stärker als im Bundesdurchschnitt. Ich will das überhaut nicht auf…

Plenarrede: „Das ist unnötig und bedeutet für die Schaustellerinnen und Schausteller bürokratischen und finanziellen Aufwand.

Der Antrag „Bürokratische und finanzielle Entlastung ermöglichen – mehrfache Erlaubnis- und Gebührenpflichten insbesondere für das Schaustellergewerbe in Nordrhein-Westfalen abschaffen“ Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schauschaustellerinnen und Schausteller bereichern die Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen und fast überall auf der Welt. Ob auf der Kirmes oder auf dem Weihnachtsmarkt, ob beim Gruseln in…

Plenarrede: „Es ist an der Zeit, das Nordrhein-Westfalen seine Potenziale für eine nachhaltige Zukunft nutzt“

Der Antrag „Die Potenziale Nordrhein-Westfalens für eine nachhaltige Kunststoff-Kreislaufwirtschaft nutzen – eine Plattform für Kunststoffrecycling etablieren“ Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Ziel ist es, Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas zu entwickeln und gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zu leisten, damit unser Land zu einem der innovativsten, nachhaltigsten und wettbewerbsfähigsten…

Plenarrede: „Wir möchten unserer Rolle als Industrieland Nummer eins gerecht werden“

Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe FDP-Fraktion, lieber Kollege Brockes, Sie fordern in Ihrem Antrag, dass die Landesregierung mehr tun muss, um Investitionen in NRW zu fördern. Genau dies hat unsere Wirtschaftsministerin Mona Neubaur mit dem Vorschlag eines Investitionsboosters getan. Sie reden gerne davon, dass wir nicht nach Berlin zeigen…

Plenarrede: „Wir müssen geeignete Rahmenbedingungen und eine passende Förderkulisse schaffen“

Der Antrag „Ein optimales Gründungsklima für soziale und ökologische Gründungen, Unternehmen und Innovationen schaffen“ Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Anfang möchte ich doch kurz dem Kollegen Bakum für die klaren Worte zum letzten Tagesordnungspunkt danken. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU, der SPD und der FDP) Es ist wirklich…

Plenarrede: „Unternehmerische Gründungen sind von entscheidender Bedeutung“

Der schwarz-grüne Entschließungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion   Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch herzlichen Dank an die Kollegin Frau Lüders für die große Werbung für den Wirtschaftsstandort NRW; Thermomix ist ja auch „Made in NRW“. Es ist wunderbar, dass das hier als Metapher für die Anträge der FDP, aber…

Plenarrede: „Diese Transformation erfordert von uns eine Geschwindigkeit und eine Prozessoptimierung“

Der Antrag „Für ein zukunftsfestes und klimaneutrales Nordrhein-Westfalen – Übermäßige Bürokratie konsequent abbauen, Wirtschaft entlasten, Wirtschaftsstandort stärken und Transformation beschleunigen“ Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen wunderschönen guten Morgen! Wir leben in einer Zeit großer Herausforderungen. Auf die Coronapandemie folgten der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, als Folge dessen…

Plenarrede: „Ein billiges Plädoyer für den Verbrennungsmotor“

Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wo soll ich anfangen? Mal wieder ein Antrag der AfD aus der Kategorie „Wie rückwärtsgewandt, realitätsfern und heuchlerisch kann man sein?“ Sie halten Elektromobilität für grüne Ideologie, die Autokonzerne inzwischen vermutlich für links-versiffte Vorfeldorganisationen der Grünen und würden am liebsten auch in 50 Jahren…

Plenarrede: Ohne bezahlbare Energie ist alles nichts. Der Ausbau der Erneuerbaren muss weiter beschleunigt werden.

Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Zuge der Beratungen über den Haushalt ist schon sehr viel über die Energiekrise sowie über die in diesem Kontext entstandene Wirtschaftskrise und ihre Folgen auf öffentliche Haushalte und natürlich insbesondere auf den Landeshaushalt gesprochen worden. Nun steht also der Einzelplan 14 im Fokus,…