NRW übernimmt kommunale Schulden in Milliardenhöhe

Meilenstein für zukunftsfähige Städte und Gemeinden: Erstmals in der Geschichte unseres Landes wird es eine Altschuldenlösung geben. Am Mittwoch hat die schwarz-grüne Landesregierung den Entwurf für ein Altschuldenentlastungsgesetz vorgestellt. Dazu erklärt der Recklinghäuser Landtagsabgeordnete Jan Matzoll (Grüne): „Wir halten Wort! Mit dem heute vorgelegten Entwurf für ein Altschuldenentlastungsgesetz legt die Landesregierung den Grundstein zur Übernahme…

Ein Jahr Schwarz-Grün – Mein persönlicher Jahresbericht

Ein Jahr Schwarz-Grün in NRW, ein Jahr im Landtag – ein Rückblick Am 27. Juni 2022 unterzeichneten CDU und Grüne den Zukunftsvertrag, den Koalitionsvertrag für die erste schwarz-grüne Zusammenarbeit im Landtag NRW. Ein Jahr Zukunftskoalition heißt für mich aber auch, auf mein erstes Jahr als hauptberuflicher Landespolitiker zurückzublicken. Der Rückblick – der an der einen…

Altschuldenlösung der NRW-Landesregierung entlastet Kommunen

Die Altschuldenlösung kommt! Das Land Nordrhein-Westfalen wird mit der Gemeindefinanzierung 2024 in eine Lösung für die kommunale Altschuldenproblematik einsteigen. Mit der jetzt gefundenen Regelung wird der Grundstein für eine nachhaltige Entspannung in den verschuldeten Haushalten vieler Kommunen gelegt. Damit löst die Landesregierung ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags ein. „Die Übernahme der Kassenkredite ist insbesondere für…

Städtebauförderprogramm: Oer-Erkenschwick erhält 354.000 Euro

Die schwarz-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Förderauswahl für die Projekte für das „Städtebauförderprogramm 2023“ bekanntgegeben. Die Stadt Oer-Erkenschwick erhält demnach Fördermittel in Höhe von 354.000 Euro für das Citymanagement sowie für Planungskosten für die Aufwertung des Stadtparks samt Spielplatz. Jan Matzoll (Grüne), Landtagsabgeordneter für Oer-Erkenschwick: „Mit der Städtebauförderung werden jedes Jahr Projekte finanziert, die die…

NRW hilft den Sportvereinen in der Energiekrise mit 55,2 Millionen Euro

Das Land NRW unterstützt die Sportvereine mit einem Soforthilfeprogramm bei der Bewältigung der Energiemehrkosten infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Jan Matzoll, Landtagsabgeordneter aus Recklinghausen, ruft Vereine und sonstige gemeinnützige Sportorganisationen aus dem Kreis Recklinghausen dazu auf, sich um die Förderung zu bewerben: „Unsere Sportvereine leisten einen bedeutenden Beitrag zu unserem sozialen Miteinander. Die…

Am Sonntag gilt es: Alle Stimmen für den Wandel!

Am Sonntag hat NRW die Wahl: Weiter-so oder echter Wandel mit starken Grünen. Ich möchte NRWs Industrie und Wirtschaft fit machen für die klimaneutrale Transformation. Mit einer Entfesselung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien Mit einer Roadmap, die NRW zum weltweiten Vorreiter für grünen Wasserstoff macht Mit einer ökologischen Industriepolitik, die auch ökonomisch zündet und uns…

Matz ab! Mobilitätstalk mit Arndt Klocke

Matz ab für eine Diskussion über hohe Spritpreise, fehlende Schienenverbindungen und schlechte Radwege: Stehen wir vor dem Verkehrskollaps oder gelingt uns die Verkehrswende? Was sind grüne Antworten auf die aktuellen Spritpreise? Und ist den Grünen im Ruhrparlament mit dem S-Bahn-Konzept 2.0 ein großer Wurf gelungen? Darüber hat sich Jan Matzoll mit Arndt Klocke unterhalten. Arndt…

Matz ab! mit Manuela Sabozin-Oberem zu #outinchurch

Matz ab! In der zweiten Ausgabe* des Podcasts mit Jan Matzoll diskutieren Marion und Jan mit Manuela Sabozin-Oberem – kurz Manu. Manu ist Teil der Initiative #outinchurch und hat sich gemeinsam mit vielen weiteren queeren Menschen in der ARD-Doku „Wie Gott uns schuf“ geoutet. Wie war es, jahrelang sich selbst und die eigene Familie vor…

Grüne stellen Konzept für S-Bahn-Ausbau im Ruhrgebiet vor

Mit dem Konzept S-Bahn 2.0 legt die Fraktion der Grünen im Ruhrparlament eine konkrete politische Vision für ein attraktives S-Bahn-Angebot bis zum Jahr 2030 vor. „Die Klimakrise schreitet voran und der Verkehrssektor hat in den letzten Jahrzehnten nichts zur Reduzierung der CO2-Emmissionen beigetragen. Der ÖPNV-Anteil im Ruhrgebiet beträgt nur zehn Prozent. Kein Wunder, denn das…