I. AusgangslageDer Landesentwicklungsplan (LEP) ist auf Landesebene das zentrale Instrument der Raum-ordnung in Nordrhein-Westfalen, mit dem die Zukunftsentwicklung des Landes gestaltet unddie Grundlagen zur Raumnutzung in unserem Bundesland gelegt werden. Von der Bereitstel-lung von Flächen für Siedlung, Gewerbe und Industrie über die Sicherung landwirtschaftlicherFlächen für die Produktion von Lebensmitteln und…
Wirtschaft
Schwarz-Grün setzt in herausfordernden Zeiten auf Krisenbewältigung und Zukunftsinvestitionen
Mit den Stimmen von Grünen und CDU hat der Landtag NRW an diesem Dienstag den Haushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Am Mittwoch haben die Abgeordneten von CDU und Grünen zudem ein Sondervermögen in Höhe von bis zu fünf Milliarden Euro auf den Weg gebracht, um den Menschen, Unternehmen und…
Rede zur Wasserstoff-Wirtschaft
Heute redete ich zum Hochlauf der Wasserstoff-Wirtschaft und die notwendige Priorisierung in diesem Zusammenhang: Meine Rede im Wortlaut: Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Grüner Wasserstoff ist ein Energieträger der Zukunft. Das große Ziel der klimaneutralen Transformation der Industrie in NRW steht und fällt mit…
Rede zum Antrag der FDP zum Innovationsstandort NRW
Heute antwortete ich im Landtag auf den Antrag der FDP bzw. Prof. Dr. Andreas Pinkwart auf seine zweitletzte Rede als Mitglied des Landtags NRW: Und meine Rede im Wortlaut: Jan Matzoll (GRÜNE): Danke schön. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe eine Rede geschrieben, mich aber aufgrund der…
Rede zum Haushalt: Einzelplan 14, Wirtschaft und Industrie
Heute habe ich im Landtag zu den Teilbereichen Wirtschaft und Industrie im Einzelplan 14 des Haushalts gesprochen. Hier meine Rede im Video: Meine Rede im Wortlaut: Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Vorbemerkung: Ich finde es schon ein bisschen zynisch, wenn die FDP morgens…
Rede zur aktuellen Wirtschaftslage
Heute habe ich im Landtag zur aktuellen Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen gesprochen. Hier meine Rede im Video: Meine Rede im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Transformation der Wirtschaft, der Weg der Industrie und Wirtschaft zur Klimaneutralität, der zirkuläre Umgang mit Stoffen und als Folge eine funktionierende…
Wirtschaftsminister Habeck untersagt Verkauf Dortmunder Chip-Fabrik an chinesischen Investor
Durch die Debatte um den Einstieg Chinas im Hamburger Hafen geriet auch der geplante Verkauf des Dortmunder Halbleiterwerks von Elmos ins Zentrum landespolitischer Aufmerksamkeit. Nun hat das zuständige Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck die geplante Übernahme durch eine Tochter des chinesischen Staatskonzerns Sai Microelectronics untersagt. „Eine fachlich richtige und wirtschaftspolitisch weitsichtige…
Rettungsschirm für Stadtwerke beschlossen
Die Energieversorgung der Bevölkerung durch die heimischen Stadtwerke ist gesichert. Dies teilte jetzt der grüne Landtagsabgeordnete Jan Matzoll, Sprecher für Wirtschaft, Industrie und Innovation mit. „Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, mit einem Schutzschirm in Höhe von fünf Milliarden Euro die Liquidität der Stadtwerke in der Energiekrise abzusichern.“…
Rede zur geplanten Übernahme des Halbleiterwerks in Dortmund
Heute durfte ich die Rede in der Aktuellen Stunde für unsere Fraktion zur geplanten Übernahme des Halbleiterwerks in Dortmund durch einen chinesischen Staatskonzern halten: Meine Rede im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In ihrer Begründung zu dieser Aktuellen Stunde macht es sich die AfD mal wieder…
Der AfD geht es wieder nur um Pandemieleugnung – nicht um Hilfe für Solo-Selbstständige und Unternehmen
Heute durfte ich die Rede für unsere Fraktion zu einem AfD-Antrag zum Thema Coronahilfen halten: Meine Rede im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was die AfD-Fraktion mit diesem Antrag vorlegt, zeigt zum wiederholten Male die Grundhaltung der AfD auf: Was schlecht fürs Land ist, ist gut…